Description

Die Zulassigkeit des Vetorechts eines Vorstandsmitglieds in der Aktiengesellschaft wird in der Literatur kontrovers diskutiert. Manuel Seidel setzt sich kritisch mit samtlichen Argumenten auseinander und findet unter Anwendung der klassischen Auslegungsmethoden zusatzliche Argumente, die fur die Zulassigkeit des Vetorechts sprechen. Der Autor kommt zudem entgegen der Ansicht des BGH und der ganz herrschenden Meinung zu dem Ergebnis, dass das Vetorecht auch in einer mitbestimmten Gesellschaft zulassig ist. Ausgangspunkt seiner Argumentation ist die Umschreibung der Rechtsstellung des Arbeitsdirektors und der Befund, dass die Erfullung der dem Arbeitsdirektor ex lege obliegenden Aufgaben und dessen Zustandigkeit durch ein Vetorecht grundsatzlich nicht beeintrachtigt werden. Da in der Literatur einzelne mit dem Vetorecht verbundene Aspekte nicht weitergehend erortert werden, setzt sich der Autor mit ausgewahlten Fragestellungen naher auseinander. Abschliessend werden mogliche Regelungen in der Geschaftsordnung bzw. Satzung zum Vetorecht formuliert, die in der Rechtspraxis verwendet werden konnen.