Description

Die Genfer Fluchtlingskonvention (GFK) regelt als Kernstuck des Fluchtlingsvolkerrechts die Rechtsstellung der Fluchtlinge in den Vertragsstaaten. Ihr viertes Kapitel adressiert den Zugang zu bestimmten Sozialen Rechten: Zu Rationierungssystemen, zum Wohnungswesen, zu Bildung, zur offentlichen Fursorge sowie zu den Systemen sozialer Sicherheit. Die Arbeit geht der Frage nach, welche Vorgaben sich aus der GFK ergeben und ob diese im deutschen Recht fur die mehr als 1,2 Mio. in Deutschland aufgenommenen Fluchtlinge ausreichend umgesetzt sind. In die Betrachtung wird auch das Unionsrecht einbezogen. Im Rahmen der Untersuchung konnten Umsetzungsdefizite insbesondere fur die Rechtsstellung wahrend des Anerkennungsverfahrens festgestellt werden.