Description

Nach der Rechtsprechung des EuGH müssen die Mitgliedstaaten ihre Zuständigkeit im Bereich der direkten Steuern unter Wahrung der Grundfreiheiten ausüben. Umgekehrt dürfen die Grundfreiheiten aber nicht derart gelten, dass von der Regelungskompetenz der Mitgliedstaaten nichts mehr übrig bleibt.
Die Arbeit macht deutlich, dass dieses Spannungsverhältnis zwischen mitgliedstaatlicher Steuerhoheit und Binnenmarktverwirklichung nur durch eine gegenseitige Rücksichtnahme aufgelöst werden kann. Der Autor führt die grundlegenden gemeinschaftsrechtlichen Strukturprobleme, die hinter den steuerrechtlichen Einzelfragen stehen, einer umfassenden Untersuchung und Systematisierung zu. Im Rahmen der Rechtfertigung von Eingriffen in die Niederlassungsfreiheit wird aus den vielen Ansätzen der kasuistischen EuGH-Judikatur eine eigene Doktrin entwickelt. Die Belastbarkeit der gemeinschaftsrechtlichen Ergebnisse wird am Detail des steuerrechtlichen Einzelproblems (Typenvergleich, Wegzugsbesteuerung, grenzüberschreitende Verlustverrechnung) verifiziert. Dabei werden auch die neuen Regelungen des SEStEG berücksichtigt.