Description

Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, den im TRIPS-Ãbereinkommen angelegten Innovationsschutz herauszuarbeiten, der insbesondere fÃ¼r die Pharma- und Biotechnologieindustrie ein wichtiges Investitionskriterium darstellt. Hierunter fallen nicht nur Patentrechte, sondern auch der wettbewerbsrechtliche Schutz von Zulassungsdaten, mit dem ebenfalls eine Schutzbarriere gegen die Herstellung billigerer ImitationsprÃ¤parate aufgebaut werden kann. Die Mitgliedstaaten erhalten durch die patentrechtlichen Ausnahmebestimmungen die MÃ¶glichkeit, den Innovationsschutz zugunsten gesundheitspolitischer Schutzinteressen einzuschrÃ¤nken. Die ZulÃ¤ssigkeit und Grenzen solcher "gesundheitspolitischen" Einbruchstellen waren Streitgegenstand des Panelverfahrens "Kanada - Patentschutz", dessen Verlauf umfassend kommentiert und anschlieÃend einer rechtlichen Bewertung unterzogen wird. Zu den Ausnahmeregelungen gehÃ¶ren auch die Zwangslizenzbestimmungen, deren Auslegung umstritten und seit der Doha-ErklÃ¤rung zum TRIPS und Ã¶ffentlichen Gesundheitswesen einer laufenden Diskussion unterworfen sind.

Andreas Sasdi bietet eigene Auslegungsvarianten an, die zum einen eine TRIPS-konforme Grenzziehung zwischen Innovationsschutz und zulÃ¤ssigem Imitationsrecht ermÃ¶glichen und zum anderen genug Spielraum belassen, um auf humanitÃ¤re Notlagen in den EntwicklungslÃ¤ndern reagieren zu kÃ¶nnen.