Description

Die Legitimitat der Herrschaftsgewalt wird von zahlreichen Krisen und Umfeldveranderungen in Frage gestellt. Am intensivsten sind aber die Auswirkungen der Digitalisierung. Vor diesem Hintergrund untersucht Utz Schliesky die Veranderungen, die von der Digitalisierung ausgehen. Nach einfuhrenden Bemerkungen und Begriffsbestimmungen folgt ein kurzer Abriss der Entwicklungsgeschichte des Legitimitatsbegriffes, der interessante Einblicke in die aktuelle Engfuhrung der deutschen Staatsrechtslehre zulasst. Dieser Status quo der herrschenden deutschen Legitimitatskonstruktion wird danach kurz vorgestellt, um dann auf einen verfassungsrechtlichen Aspekt hinzuweisen, der bislang fast vollig ubersehen wurde: die Vertrauensbeziehung als Inhalt demokratischer Legitimitat. Dem Uberblick uber die aktuellen Herausforderungen der Digitalisierung fur die Legitimitatskategorie folgen ausfuhrliche Losungsansatze fur Legitimitat in einem gewandelten Umfeld. Legitimitat erweist sich dabei als Schlusselbegriff fur Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Herrschaftsgewalt. Wie in einem Brennglas lasst er Einblicke in Struktur, Stabilitat und Dauerhaftigkeit eines Staates zu. Wenn auch unser demokratischer Verfassungsstaat Zukunft haben soll, mussen wir uns dringend mit der Legitimitat seiner Herrschaftsgewalt beschaftigen.