Description

Die Frage nach der Verwertbarkeit auÃergerichtlicher Zeugenaussagen, die den Angeklagten belasten, ist ein zentrales, praktisch hÃ¶chst bedeutsames Problem des Verfahrens vor internationalen StrafgerichtshÃ¶fen. Weder das Statut des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) noch seine Verfahrens- und Beweisregeln enthalten auf diese Frage abschlieÃende Antworten. Es ist mit Sicherheit zu erwarten, dass der IStGH schon in seinen ersten Verfahren mit dieser Frage konfrontiert wird. Sie ist deshalb so schwer zu lÃ¶sen, weil sich verschiedene Interessen gegenÃ¼berstehen: das Recht des Angeklagten, Belastungszeugen zu befragen, das Interesse der Anklage an frÃ¼hzeitiger Sicherung von Beweismitteln, der Zeugenschutz und das BedÃ¼rfnis zur Verfahrensbeschleunigung.

Vor diesem Hintergrund untersucht Felicitas Wannek die Rechtsprechung des UN ad-hoc-Tribunals fÃ¼r das ehemalige Jugoslawien sowie die Regelungen des deutschen, englischen und franzÃ¶sischen Rechts zur Verwertbarkeit auÃergerichtlicher Zeugenaussagen. Unter BerÃ¼cksichtigung der Vorgaben des Art.6 (3)(d) der EuropÃ¤ischen Menschenrechtskonvention macht sie VorschlÃ¤ge fÃ¼r die Behandlung solcher Vernehmungssurrogate in Verfahren vor dem IStGH.

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